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Beschlussvorlage 62/2011

Betreff:
Beratung und Beschlussfassung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen im Rahmen der Jahresrechnung 2010

Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt überplanmäßige Aufwendungen, die im Rahmen der Jahresrechnung 2010 entstanden sind:
1. 1110004.537200 Bewirtschaftung kom. Wohnraum 40.937,44 €
2. 2160000.571110 Abschreibung Oberschule  33.718,53 €
3. 5450000.524100 Straßenreinigung/Winterdienst 47.692,74 €
4. 6110000.537200 Kreisumlage    43.431,47 €

Sachdarstellung:
Im Rahmen der Festlegung der Haushaltssatzung 2010 für erhebliche über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen entstanden im laufenden Haushaltsjahr keine Aufwendungen, die durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden mussten. Im Rahmen der Erstellung der Jahresrechnung für 2010 wurden die o.g. überplanmäßigen Aufwendungen in das Buchhaltungssystem eingebucht. Ihre Entstehung resultiert überwiegend aus Abschlussbuchungen, welche im Haushaltsjahr 2011 für das Jahr 2010 getätigt wurden. Die Bewirtschaftung des kommunalen Wohnraumes wird über den Haushalt nur gebucht. Die erhöhten Abschreibungen kommen durch neu zu aktivierende Investitionen. Die Winterdienstrechnungen sind erst im I.Quartal 2011 eingegangen und die Erhöhung der Kreisumlage wurde schon in der Planung für 2010 mit diskutiert mit der noch nicht endgültig vorliegenden Umlagegrundlage für 2010. Im Jahre 2010 wurde keine Nachtragssatzung erarbeitet.